Österreich

Inhalte auf OEI.at zum Stichwort "Österreich"

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Bürgerinitiativen, Parlament Österreich

Im Internet online beteiligen können sich österreichische Bürgerinnen und Bürger an parlamentarischen Bürgerinitiativen im Nationalrat sowie Petitionen im Nationalrat und im Bundesrat. Elektronische Beteiligung ist weiters bei erweiterten Begutachtungsverfahren in Form von Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen und im Rahmen einer öffentlichen Ausschussbegutachtung oder bereits eingebrachter Stellungnahmen möglich.

Die drei aktuellsten Bürgerinitiatven, Zustimmung noch möglich (Stand 190318):

Salzburg hat gewählt

Am Sonntag, 10. März 2019, fanden die Wahlen der Gemeindevertretungen und der Bürgermeister oder Bürgermeisterinnen der Gemeinden des Landes Salzburg statt. Wahl 2019, Ergebnisse und Meldungen des Landes Salzburg.

Das Bundesministerium für Finanzen - Startschuss zur österreichischen Green Finance Agenda

Die Namen und Zuständigkeitsbereiche der einzelnen Bundesministerien in Österreich sind im Bundesministeriengesetz geregelt. Nach der Nationalratswahl NRW17 gab es auch einige Änderungen betreffend der österreichischen Bundesministerien und der MinisterInnen. Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat in Österreich als zentrale Aufgaben traditionell die Budget und Steuerpolitik sowie Fragen der Wirtschafts- und Strukturpolitik und des Zollwesens.

Finanzminister ist Hartwig Löger.

Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung

Die Namen und Zuständigkeitsbereiche der einzelnen Bundesministerien in Österreich sind im Bundesministeriengesetz geregelt. Nach der Nationalratswahl NRW17 gab es auch einige Änderungen betreffend der österreichischen Bundesministerien und der MinisterInnen. Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung ist zuständig für Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen in Österreich.

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